AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltung, Vertragsschluss
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung des Portals “FlirtOl.de” gelten für alle Verträge, die ab dem 08.05.2017 zustande kommen. .
    2. Der Vertrag zwischen dem Nutzer und Sascha Hertlein Melkbrink 29, 26121 Oldenburg, über die Dienstleistungen (Service) im Rahmen der Single-Plattform “FlirtOl.de” kommt zustande, wenn der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der betreffenden Anmeldeseite (“Authentifizierung”) der Internetseite “Poppen-Oldenburg.de” mittels Mausklick (Häkchen) akzeptiert und nach Eintrag der weiteren Pflichtangaben in das Anmeldeformular (insbesondere Identität, Bankverbindung, Freischaltcode) den Absende-Button betätigt.
    3. Nach Eingang der kostenlosen Anmeldung erhält der Nutzer eine Bestätigung an die von ihm angegebene Email-Adresse. Ohne oder bei falscher Angabe der Email-Adresse kann Poppen-Oldenburg bei eventuell auftretenden Problemen keinen Kontakt mit dem Nutzer aufnehmen und der Ablauf kann verzögert werden.
    4. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Werden falsche Angaben gemacht, ist FlirtOl.de berechtigt, die Daten des Nutzers sofort zu löschen und ggf. Anzeige zu erstatten und Schadensersatz zu verlangen.
    5. Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht von 2 Wochen zu (siehe Belehrung in Ziffer 11).
  2. Leistungen (Service)
    1. Der Service der Seite FlirtOl.de besteht darin, Nutzern eine Single-Plattform (FlirtOl.de) zur Verfügung zu stellen, auf der diese nach anderen Singles (Kontaktsuchende) suchen und mit diesen über ein internes, anonymes Mailbox basierendes Nachrichtensystem Kontakt aufnehmen können, um sich kennen zu lernen. Der Service beinhaltet keine Kontaktvermittlung oder gar deren Erfolg, sondern lediglich das Bereitstellen der Serviceplattform mit der Möglichkeit, dass der Nutzer über das interne Nachrichtensystem Kontakt zu anderen Nutzern aufnehmen kann.
    2. Herr Sascha Hertlein übernimmt keine Gewähr, dass während der Vertragslaufzeit Kontakte im Sinne des Nutzers zustande kommen.
  3. Preise, Zahlung, Laufzeit, Kündigung
    1. Die Anmeldung zum Service “FlirtOl.de” ist als solche kostenlos. Um jedoch mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten zu können, steht ein interner kostenpflichtiger Nachrichten-Service zur Verfügung. Möchte der Nutzer diesen Nachrichten-Service nutzen, muss er den Nachrichten-Service buchen.
    2. Die bei Anmeldung jeweils gültigen Preise (Servicegebühren) für die kostenpflichtigen Leistungen des Herrn Hertlein sind den Anmeldeseiten (“Authentifizierung”) zu entnehmen.
    3. Die Art der Zahlung der jeweiligen Servicegebühr ist der jeweiligen Anmeldeseite zu entnehmen.
    4. FlirtOl bemüht sich, die angebotenen Serviceleistungen sorgfältig, mit den richtigen Angaben und den korrekten Preisen in das System zu übernehmen. Trotzdem kann es vorkommen, dass sich Fehler einschleichen. Die Korrektur von Irrtümern ist deshalb ausdrücklich vorbehalten.
    5. Der Vertrag über die Nutzung kostenloser Dienste ist jederzeit mit sofortiger Wirkung kündbar.
    6. Der Vertrag verlängert sich danach nicht weiter, wenn der Nutzer nicht vor Ablauf der jeweiligen Verlängerungszeiträume verlängert. Die Kündigung zum Ende einer Testphase ist ohne Einhaltung einer Frist möglich, danach beträgt die Kündigungsfrist 14 Tage zum Ablauf der Verlängerungszeiträume.
    7. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen Erklärung in Textform (z.B. Brief oder E-Mail). Das Kündigungsschreiben sollte folgende Mindestangaben enthalten:
      • Ihre bei FlirtOl  registrierte Emailadresse
      • Ihren Benutzernamen
      • Ihren Vor- und Zunamen
    8. Zum Abschluss, zur Durchführung oder Beendigung dieses Vertrages erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte für Ihr zukünftiges Zahlungsverhalten. Zur Berechnung dieser Wahrscheinlichkeitswerte werden auch Anschriftendaten verwendet.
  4. Inhalte, Pflichten der Nutzer
    1. Für die nutzerbezogenen Inhalte auf den Seiten von FlirtOl.de sind die jeweiligen Nutzer als Autoren selbst verantwortlich. Aus diesem Grund übernimmt FlirtOl.de keine Gewähr für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit dieser Informationen.
    2. Die dem Service von FlirtOl bzw. seinen leitenden Angestellten, Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Kunden.
    3. Jedem Nutzer ist es verboten, das von FlirtOl.de betriebene Portal zu missbrauchen, insbesondere um
      1. Gewaltdarstellungen, Beleidigungen oder diskriminierende Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderungen oder sexuelle Neigungen anderer Nutzer oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte zu verbreiten;
      2. andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen für Kontakte zu versprechen oder sich versprechen zu lassen;
      3. Daten und Dateien herauf zuladen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das zugunsten Dritter urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist,
      4. das Portal in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit des Nachrichten-Service für andere Nutzer negativ beeinflusst;
      5. E-Mails an Nutzer zu anderen Zwecken als der privaten und persönlichen Kommunikation zu versenden, wie etwa zum gewerblichen Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen;
      6. Spam/Werbung zu versenden;
      7. in der Personenbeschreibung (Profil) Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, E-Mail-Adressen, URLs oder andere Kontaktmöglichkeiten zu nennen.
    1. Dem Nutzer ist es ferner nicht gestattet, publizierte Daten und Informationen von anderen Nutzern zu verfälschen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder privat zu gebrauchen. Sie dienen ausschließlich der Kenntnisnahme während der Nutzung des Nachrichten-Service.
  1. Haftung
    1. Der Nutzer versichert, dass die von ihm übermittelten Texte, Bilder, Fotos, Film- und Tonaufnahmen etc. frei von Rechten Dritter sind, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen des Portals FlirtOl.de  entgegenstehen könnten. Mit Eingabe bzw. Upload gibt der übermittelnde Nutzer sein Einverständnis zur Veröffentlichung der Texte und Daten im Rahmen des Portals im Internet.
    2. Der Nutzer stellt FlirtOl  und deren Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese als Folge von zurechenbaren Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere wegen Verletzung von Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- oder anderen Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechten geltend machen.
    3. Die der FlirtOl  und/oder ihren Mitarbeitern entstehenden üblichen Kosten einer Rechtsverteidigung und -verfolgung gehen zu Lasten des Nutzers.
  2. Überwachung von Daten
    1. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge.
    2. Poppen-Oldenburg  berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern publizierten Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Links etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gesetz und mit diesen AGB zu überwachen und bedenkliche Daten nach pflichtgemäßem Ermessen zu löschen und/oder den Zugriff auf diese Daten zu sperren und/oder den Zugang des Nutzers zum Portal zu sperren.
    3. Bei der Kommunikation zwischen Nutzern findet seitens der FlirtOl  grundsätzlich keine Überwachung von Inhalten statt, da diese als privat und vertraulich behandelt werden.
  3. Zugangssperre, Kündigung, Schadensersatz
    1. Ungeachtet anderer zivil- und/oder strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der in diesen AGB oder im Gesetz geregelten Zahlungs- oder Verhaltenspflichten des Nutzers die FlirtOl unbeschadet der Regelung der Ziffer 6.2. zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Portal und/oder zur fristlosen Kündigung des Vertrages und/oder zur Geltendmachung des entstandenen Schadens.
  4. Gewährleistung
    1. FlirtOl.de  übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen.
    2. Haben die Serviceleistungen der FlirtOl einen erheblichen Mangel, kann der Nutzer den Vertrag kündigen und seine gesetzlichen Rechte geltend machen, wenn er FlirtOL.de  zuvor in Textform erfolglos eine angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels gesetzt hat.
    3. Der Nutzer verliert etwaige Rechte wegen mangelhafter Serviceleistungen, wenn er FlirtOl offensichtliche Mängel nicht spätestens vier Wochen nach Vertragsabschluss in Textform (z.B. Brief, Email) anzeigt und in der Anzeige – zu Zwecken der Rekonstruktion – den Mangel und den Zeitpunkt der Entdeckung genau angibt.
    4. Schäden des Nutzers hat FlirtOl nur unter den in Ziffer 9 geregelten Voraussetzungen zu ersetzen.
  5. Haftung
    1. FlirtOl trifft keine Haftung für Schäden, die dem Nutzer aus der Nutzung der Plattform “FlirtOl” entstehen. Das gilt insbesondere:
      • wenn die Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird;
      • wenn Dritte von persönlichen Daten des Nutzers (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von “Hackern” auf die Datenbank) Kenntnis erlangen;
      • wenn Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat, von diesen Dritten missbraucht werden;
      • wenn andere Nutzer oder unbefugte Nutzer bzw. “Hacker” verfälschtes, negativ auffallendes oder rechtswidriges Material auf den Seiten veröffentlichen oder verschicken und der Nutzer mit diesem Material konfrontiert wird.
      • wenn ein gewerblicher Anbieter die Plattform missbraucht.
    1. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
  1. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
    1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
    2. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
  2. Anwendbares Recht, Erfüllungsort
    1. Auf den Vertrag zwischen dem Nutzer und Poppen-Oldenburg  findet deutsches Recht Anwendung.
    2. Erfüllungsort ist Oldenburg